Was treibt Menschen zur Flucht? Welche Rolle spielt Europa – spielen wir – dabei? Und wie macht man strukturelle Ungerechtigkeit sichtbar?
Zweifalltorweg 12 64293 Darmstadt Aula 1. Stock
Die Ausstellung bildet den Auftakt des Fortbildungsprogramms für Ehrenamtliche in der Arbeit mit Geflüchteten und wird vom 20. Oktober 2025 bis zum 30. Januar 2026 an der EHD zu sehen sein. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und einen spannenden Einblick in die künstlerische Auseinandersetzung mit den Themen Flucht und Migration. Evangelische Hochschule Darmstadt Evangelisches Dekanat Darmstadt Freiwilligenzentrum Darmstadt Martina Hammel
10 Jahre WelcomeCafé und 10 Jahre Beratungscafé. Konzert/Fest
Vor 10 Jahren haben wir begonnen im Halkevi zusammen zu kommen, mit gemeinsamem Kochen und Essen, mit Musik und Beratung.
Das Café war und ist ein Ort gelebter Solidarität, ein Ort der Begegnung, voll trauriger und schmerzhafter Geschichten – aber auch ein Ort der Hoffnung, der Ermutigung, des Widerstands, der Erfolge, die gerne gemeinsam gefeiert werden.
In den Jahren der großen antirassistischen Paraden in Berlin und Hamburg haben wir hier auch Brote für die Fahrt geschmiert und Transparente gemalt.
Viele Menschen haben sich getroffen und wieder aus den Augen verloren, aber die Verbindungen leben noch.
Das wollen wir mit euch feiern !
Mit Euch Unterstützer*innen, euch politischen Weggefährt*innen, euch Mitstreiter*innen, den Besucher*innen, euch allen aus der solidarischen Unterstützungsarbeit.
Wir wollen gemeinsam Essen, Trinken, Feiern, Tanzen, einander zuhören, deshalb feiert mit uns und gebt uns gerne, Bescheid ob ihr kommen könnt!
Wir, agis, haben diese Erklärung mitunterzeichnet.
Gemeinsame Erklärung zu medialer Hetze und politischer Instrumentalisierung(hier geht’s zum PDF)
Seit einigen Wochen dominieren Berichte über angeblich „bandenmäßigen Sozialmissbrauch durch EU-Bürger*innen“ die öffentliche Debatte. Ob Tagesschau,WELT oder Talkshows – immer wieder werden Menschen gezeigt, die in prekären Verhältnissen leben. Doch statt Empathie zu wecken, werden sie als „Betrüger*innen“ und „Sozialschmarotzer“ diffamiert. Diese Berichterstattung folgt einem bekannten Muster: Armut wird skandalisiert, Betroffene werden zu Täter*innen gemacht, und komplexe soziale Zusammenhänge werden auf Schlagzeilen verkürzt.
Medien greifen damit Bilder und Worte auf, die rechtspopulistische Erzählungen bedienen. Wenn von „Banden“ und „mafiösen Strukturen“ die Rede ist, werden Angst und Abgrenzung produziert. Die zugrunde liegenden Ursachen – strukturell bedingteArmut, Ausbeutung und fehlender Schutz für Beschäftigte aus anderen EU-Staaten – geraten aus dem Blick. So entsteht eine Debatte, die auf Klicks und Empörung zielt, nicht auf Aufklärung.
Dass führende CDU-Politiker wie der Bundeskanzler und Carsten Linnemann und selbst SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas diese Erzählungen aufgreifen und politische Verschärfungen fordern, ist gefährlich. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit istgeltendesEU-Recht, das vom Europäischen Gerichtshof immer wieder bestätigt wurde. Wer hier arbeitet, hat Anspruch aufsoziale Absicherung, wenn der Lohn zum Leben nicht reicht. Das Bürgergeld ist kein Geschenk, sondern sichert das Existenzminimum. Wer daran rüttelt, stellt nicht nur Solidarität infrage, sondern auch die rechtliche Grundlage der Europäischen Union.
Für viele EU-Bürger*innen in Deutschland ist ein Minijob in Kombination mit aufstockenden Sozialleistungen oft der einzige Weg, Zugang zum Gesundheitssystem zu erhalten.Wenn diese Regelungen geändert oder eingeschränkt werden, verlieren viele Menschen den Versicherungsschutz und damit den Zugang zu medizinischer Versorgung. Das wäre nicht nur sozialpolitisch höchst verantwortungslos, sondern auch ein Bruch mit den grundlegenden Menschenrechten. Ein Ausschluss von EU-Bürger*innen aus dem Gesundheitssystem würde die ohnehin bestehende soziale Ungleichheit nochmals massiv verschärfen und langfristig auch das öffentliche Gesundheitswesen destabilisieren.
Bemerkenswert ist, welche Formen von Betrug Empörung auslösen – und welche nicht. Steuerhinterziehung gilt als Kavaliersdelikt, obwohl der Schaden um ein Vielfaches höher ist als bei allen bekannten Fällen von Sozialleistungsmissbrauch zusammen. Wer also von Gerechtigkeit spricht, muss diese Relation sehen.
WIR ERWARTEN VON POLITIKER*INNEN, dass sie ihre Verantwortung wahrnehmen, die Fakten im Blick behalten und im Sinne unseres Sozialstaates agieren. Ein besonderer Appell geht an die, die ein C oder ein S im Parteinamen tragen: Christlich, sozial und demokratisch heißt nicht, Menschen in Not zu diffamieren, sondern soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde mit den Mitteln der Demokratie und sozialer Politik zu verteidigen!
WIR FORDERN MEDIENHÄUSER AUF, ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen und differenziert zu berichten. Bilder und Sprache prägen gesellschaftliche Haltung. Tragen Sie nicht weiter dazu bei, Armutsbetroffene zu entmenschlichen. Das widerspricht nicht nur dem Pressekodex, sondern auch jeder Vorstellung von Verantwortung im Journalismus. Und bleiben auch Sie bei den Fakten, statt populistische Parolen zu wiederholen. Es ist Ihre Aufgabe, politische Aussagen kritisch zu überprüfen und in den Kontext der Realität zu setzen!
Armut, unsichere Beschäftigung und Ausgrenzung sind keine Vergehen, sondern Folgen politischer Entscheidungen. Wir müssen Demokratie, Sozialstaat und den gesellschaftlichen Zusammenhalt schützen. Das schaffen wir nicht, indem wir Betroffene kriminalisieren, sondern indem wir hinschauen, bei den Fakten bleiben und Armut politisch angehen.
KONTAKT FÜR RÜCKFRAGEN: Nele Wilk, Johannes Lauxen Telefon: 06131- 619 86 11 – Mail: presse@armut-gesundheit.de
Pakhshan Azizi und Warisha Moradi, zwei kurdische Frauen aus dem Iran, sind seit vielen Monaten im berüchtigten Evin-Gefängnis im Iran inhaftiert und zum Tode verurteilt. Der kurdische Frauenverein Roza, aber auch Amnesty International und andere Gruppen setzen sich für ihre Freilassung ein. Beide haben sich für Frauenrechte eingesetzt und die Bewegung Jin Jiyan Azadi mit begründet, die ihren Ursprung in Kurdistan hat. Und beide schweigen auch jetzt nicht, trotz Folter und Todesdrohung.
Am 07.01.25 wurde in Darmstadt ein Wandbild von beiden enthüllt und die Bürgermeistern Barabara Akdeniz übernahm die Patenschaft für Pakhshan Azizi.
Wir, community for all, waren angefragt, zu diesem Anlass auch eine Rede zu halten.
Mit diesem Bericht für 2023 und 2024 informieren wir über unsere Aktivitäten. Dieser Dezember ist bestimmt von den Ereignissen in Syrien, dem Sturz des Diktators nach 13 Jahren Bürgerkrieg. Das Ende dieser schrecklichen Diktatur lässt hoffen, dass Syrien nun wieder aufgebaut werden kann. Gleichzeitig nutzt die Türkei die Situation um Rojava anzugreifen. Das Projekt in Nahost, das ein Modell für die Region ist in seinem Versuch, demokratische Strukturen zu schaffen, verschiedene Ethnien und Religionen zu einen und die Gleichstellung der Frau zu erreichen. Deutschland mit seinen Waffenlieferungen an die Türkei, die jetzt noch einmal verstärkt wurden, spielt bei den Angriffen auf Rojava leider eine unrühmliche Rolle.
Insgesamt hat sich die politische Lage in den letzten beiden Jahren weiter zugespitzt. In 2023 hat der erneut ausgebrochene Krieg im Sudan zu einer der weltweit größten Flüchtlingskrisen geführt. Es gab den schrecklichen Überfall der Hamas auf Israel. Und als Folge den Krieg im Gaza, bei dem kein Stein auf dem anderen bleibt und die Zivilbevölkerung unvorstellbar leidet. Neu ist, dass die Menschen keinen Ausweg haben, nicht in die Nachbarländer fliehen können und so den Bomben wehrlos ausgesetzt sind. Auch der Krieg in der Ukraine geht unverändert weiter.
Trump wird wieder an die Macht kommen und wir müssen befürchten, dass sich die Spirale aus Entrechtung und Übergriffen heftig weiterdreht. Schon vor dem Bruch der Ampel sind Gesetzesverschärfungen in einem unglaublichen Tempo verabschiedet worden. Die Lage nach dem Bruch der Ampel mit Neuwahlen im kommenden Jahr lässt befürchten, dass sich dies weiter zuspitzen wird. Umso mehr bleibt es unabdingbar, an den Strukturen der Solidarität weiterzuarbeiten, nicht nachzulassen und damit nicht zuletzt auch Türen aufzuhalten für kommende, hoffentlich bessere Zeiten.
Gegen die Abschiebeoffensive, Grenzschließungen und die Entrechtung von Geflüchteten
Tagtäglich überschlagen sich die Nachrichten mit neuen Forderungen und Vorschlägen zur Begrenzung von Zuwanderung, verstärkten Abschiebungen und der Abschaffung des Asylrechts. Schon lange betrifft dies nicht nur rechtsextreme Parteien, sondern insbesondere solche der sogenannten Mitte. Dabei scheint auch die Bundesregierung vor nichts halt zu machen – seien es verstärkte Grenzkontrollen, Verschärfungen im Asylrecht, oder gar Abschiebungen nach Afghanistan. Auch die Inhaftierung von Betroffenen im Voraus der Abschiebung rückt stärker in den Fokus. Wir von Community for all möchten diesem Rechtsruck entschieden entgegen treten und rufen Euch zur Teilnahme an unserem Knastbeben, am Sonntag den 29. September um 14:00 Uhr auf. Zusammen möchten wir den Inhaftierten zeigen, dass wir sie nicht alleine lassen und uns für ihre Freilassung einsetzen. Wie immer wird es eine Mischung aus Redebeiträgen, Musik und Stimmen aus dem Knast geben.
Alle Menschen müssen das Recht haben, selbst zu wählen, wo sie sich sicher und zu Hause fühlen.
No border! No nation! Stopp deportation!
Kommt zahlreich, bringt Transparente und Reden mit.
Beginn: Sonntag, 29. September 2024 – 14:00 Ende: Sonntag, 29. September 2024 – 16:00 Veranstaltende: community 4 All Ort: Abschiebeknast Darmstadt Adresse: Marienburgstr. 78
Am 3. August 2024 eröffnet die Ausstellung „Abschiebeknast ist das Verbrechen“ im Rahmen des Sommerfests im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld. Die Ausstellung versammelt Stimmen von Menschen, die von Abschiebung bedroht sind.
Linkspolitische Begriffe als Marken anmelden und abkassieren – das dachte sich ein Unternehmer aus Warburg. Er beantrage einen europaweiten Markenschutz für den Begriff „Migrantifa“, der von antirassistischen Initiativen bereits seit Jahren verwendet wird, um Solidarität mit Geflüchteten und Antirassismus auf den Punkt zu bringen.
Die Marke wurde im Jahr 2021 beim Amt für Geistiges Eigentum der EU (EUIPO) eingetragen. Im Oktober 2022 ließ er, vertreten durch einen Rechtsanwalt, den Verein Clandestini e.V. aus Darmstadt wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung anschreiben.Dieser Verein hatte zur Finanzierung des antirassistischen Bündnisses „We’ll Come United“ unter anderem T-Shirts mit der Aufschrift „MIGRANTIFA“ verkauft. In seinem Anwaltsschreiben machte der Markeninhaber ohne Umschweife deutlich, worum es ihm ging: Die Zahlung von Lizenzgebühren.
Der Verein ließ sich nicht einschüchtern und beantragte beim EUIPO, die Marke für nichtig zu erklären. Dem folgte die Behörde nun und entschied, dass es dem eingetragenen Begriff an jeglicher Unterscheidungskraft fehle. „Migrantifa“ werde „als eine rein (gesellschafts-)politische Aussage“ verstanden. „Das Vorgehen, politische Begriffe durch das Markenrecht zu Geld zu machen, ist ein Angriff auf unsere politische Arbeit. Diesem haben wir uns entschlossen entgegengestellt – mit Erfolg“, erklärt Rola Saleh vom Netzwerk „We’ll Come United“. „Migrantifa steht für eine Bewegung mit dem Ziel, gemeinsam eine solidarische, antirassistische und antifaschistische Gesellschaft aufzubauen. Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt gegen die Instrumentalisierung unserer Begriffe für private Gewinne.“
Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, der den Verein im Verfahren vor dem EUIPO vertritt, hebt hervor: „Marken können nicht dafür genutzt werden, politische Begriffe zu monopolisieren. Wer versucht, sich an politischen Bewegungen zu bereichern, muss damit rechnen, dass sich Betroffene zur Wehr setzen. Neben den Anmeldekosten hat der Markeninhaber nun die Kosten des Nichtigkeitsverfahrens zu tragen. Alles in allem kein gutes Geschäft.“ Die Entscheidung des EUIPO ist noch nicht rechtskräftig, der Markeninhaber kann Beschwerde einlegen.
Die Löschungsentscheidung des EUIPO ist unter dem folgenden Link in anonymisierter Fassung veröffentlicht:
Anlässlich des 6-jährigen Bestehens der Abschiebeeinrichtung in Darmstadt veranstaltet Community for all ein Knastbeben vor dem Abschiebeknast. Wir wollen uns anlässlich des sechsjährigen Bestehens des Knasts mit allen Inhaftierten solidarisieren und ihnen zeigen, dass wir sie nicht alleine lassen.
Marienburgerstr. 78, 64297 Darmstadt/Eberstadt
Erscheint zahlreich, bringt Freund*innen mit, um ein wichtiges Zeichen gegen diese menschenverachtenden Praktiken zu setzen.
Die DJs Uwe tanzArt, Fluchthelfer und die Bessunger Knabenschule laden zum Tanzen gegen Rechts, für Solidarität und zur Unterstützung der antifaschistischen Handarbeit in Darmstadt ein.
Ab 18.00 Uhr: Infostände von Bündnis gegen Rechts, Offenes Antifaschistisches Treffen und Community For All. Ab 20.00 Uhr: Feinste Weltmusik mit den beiden DJs.
